Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
Allgemeines
Für alle Verträge und den gesamten Geschäftsverkehr zwischen Auftraggebern (AG) und Professional Performance UG gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Verwendet der Auftraggeber Allgemeine Geschäftsbedingungen, die mit den Geschäftsbedingungen von Professional Performance UG im Widerspruch stehen, werden diese nicht anerkannt. Es wird diesen AGB ausdrücklich widersprochen. Andere AGB sind nur dann vereinbart, wenn sie von Professional Performance UG ausdrücklich in Textform akzeptiert werden. Mündliche Nebenabreden sind nur dann wirksam, wenn sie von Professional Performance UG vereinbart werden.
II. Vertragsschluss / Leistungsumfang
Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung per E-Mail oder Post durch Professional Performance UG zustande. Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung bzw. aus dem nach Bestätigung zu unterzeichnendem Vertrag. Nebenabreden oder Abänderungen, die den Umfang der vertraglichen Leistung verändern, bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Professional Performance UG. Änderungen oder Abweichungen einzelner Leistungen vom Inhalt des Vertrages, die nach Vertragsschluss notwendig werden, teilt Professional Performance UG dem Auftraggeber unverzüglich schriftlich mit.
Unwesentliche Abweichungen oder Änderungen von den Vereinbarungen berechtigen den Auftraggeber nicht zum Rücktritt vom Vertrag. Ebenfalls steht ihm kein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Bei Veranstaltungen, die über den vertraglich vereinbarten Zeitraum hinausgehen, kann Professional Performance UG zusätzliche Aufwendungen, insbesondere für Catering und Personal, berechnen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, eventuelle Mängelrügen unverzüglich, d.h. noch während der Veranstaltung der Professional Performance UG direkt oder zumindest dem Ansprechpartner vor Ort mitzuteilen. Professional Performance UG ist bei berechtigten Mängeln bereit, diese umgehend zu beseitigen.
Anmeldung der Veranstaltung und öffentlich-rechtliche Abgaben
Die bei den Projekten entstehende öffentliche Abgaben und Gebühren sowie Ausländersteuer, GEMA-Gebühren, Künstlersozialabgaben usw. gehen zu Lasten des Auftraggebers.
Für die rechtzeitige Anmeldung der Veranstaltung, das rechtzeitige Vorliegen der behördlichen Genehmigungen sowie für die rechtzeitige Zahlung aller Abgaben ist der Auftraggeber allein verantwortlich.
Zahlung und Verzug
Soweit es nicht anderweitig schriftlich vereinbart ist, werden nach der Unterzeichnung des Vertrages 50 % der kalkulierten Gesamtsumme fällig. Die Zahlung erfolgt innerhalb von 10 Tagen nach dem Rechnungsdatum. Die Schlussrechnung ist ebenfalls innerhalb von 10 Tagen nach dem Rechnungsdatum zu zahlen.
Gerät der Auftraggeber mit der Zahlung in Rückstand, ist Professional Performance UG berechtigt, Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu fordern.
Professional Performance UG bleibt es daneben unbenommen, weiteren Schadensersatz zu verlangen.
Rücktritt
Der Auftraggeber ist berechtigt, bis einen Monat vor dem Vertrag zurückzutreten. Maßgebend für die Rücktrittserklärung ist der Eingang bei Professional Performance UG. Die Rücktrittserklärung hat in Textform zu erfolgen, per Email ist diese nicht möglich.
Zahlungen
Bis zu 3 Wochen vor dem Projekttermin sind 40 % des Gesamtbetrages, bis zu 2 Wochen vor dem Projekttermin sind 50 % des Gesamtbetrages und bei einer Woche vor Projekttermin sind 100 % des Gesamtbetrages zu zahlen.
Erbrachte Vorauszahlungen bei Dienstleistern werden in Rechnung gestellt. Professional Performance UG ist berechtigt über den pauschalierten Schadensersatz hinaus weiteren Schadensersatz zu verlangen. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der tatsächliche Schaden von Professional Performance UG geringer ist als der pauschalierte Schadensersatz.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien von den vorstehenden Regelungen unberührt. Für Professional Performance UG ist die nicht rechtzeitige Zahlung der vereinbarten Vergütung ein Grund, von dem Vertrag zurückzutreten.
Haftung
Professional Performance UG verpflichtet sich zur gewissenhaften Vorbereitung sowie zur sorgfältigen Auswahl und Überwachung der Leistung nach der Sorgfaltspflich eines ordentlichen Kaufmanns. Die vertragliche Haftung von Professional Performance UG richtet sich ausschließlich nach den schriftlichen Vereinbarungen zwischen Auftraggeber und Professional Performance UG Die vertragliche Haftung von Professional Performance UG wird auf das vereinbarte Entgelt beschränkt.
Gerichtsstand / Rechtswahl / Sonstiges
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen Professional Performance UG und einem Kaufmann, die sich aus oder im Zusammenhang mit Verträgen ergeben, ist Berlin. Auf sämtliche Verträge findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Wenn das Recht der Bundesrepublik Deutschland auf eine andere Rechtsordnung verweist, verbleibt es gleichwohl bei der Anwendung des Rechtes der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis können von dem Auftraggeber nur vorheriger schriftlicher Zustimmung von Professional Performance UG abgetreten werden.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages rechtlich unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich aber, unwirksame Vertragsbestimmungen durch eine Regelung zu ersetzen, die dem ursprünglich Gewolltem entspricht oder zumindest Nahe kommt.